Kurzantwort
Ein estnischer Unternehmensname muss OÜ enthalten, in lateinischen Buchstaben geschrieben sein und sich in Schreibweise und Klang eindeutig von jedem bereits im estnisches Handelsregister (Äriregister) eingetragenen Unternehmensnamen unterscheiden. Das Gesetz legt nicht fest, wie groß der Unterschied sein muss: Der Registerführer entscheidet im Einzelfall. Prüfen Sie den Namen vor der Antragstellung in der Namensabfrage des e-Business Register sowie in den estnischen und EU-Marken-Datenbanken. In unserer Praxis ist der Name der häufigste Grund, warum der Registerführer einen Antrag zur Korrektur zurücksendet.
Die meisten Gründer verbringen Wochen mit dem Geschäftsplan und Minuten mit dem Unternehmensnamen. Der Registerführer sieht es umgekehrt. Von allen Entscheidungen, mit denen der Registerführer während der Unternehmensgründung in Estland eine Korrektur verlangt, betrifft der größte Anteil, den wir sehen, den Unternehmensnamen (ärinimi) – deutlich häufiger als Anschrift, Gesellschaftsvertrag oder Stammkapital. Die Regeln selbst sind kurz; die Prüfung eines Unternehmensnamens in Estland ist kostenlos und dauert etwa eine halbe Stunde. Der übrige Leitfaden erläutert, was das Register bei der Wahl eines Unternehmensnamens akzeptiert und wie Sie ihn vor der Einreichung prüfen.
Regeln für Unternehmensnamen in Estland: Anforderungen des Handelsgesetzbuchs
Das Handelsgesetzbuch (äriseadustik) legt die Anforderungen für jeden Unternehmensnamen fest. Die Tabelle zeigt, was jede davon bedeutet, wenn Sie einen Namen in das Registrierungsformular eingeben.
| Regel | Praktische Bedeutung |
|---|---|
| Rechtsform im Namen | Der Name enthält „OÜ“ oder „osaühing“, am Anfang oder am Ende: Nordwave OÜ oder OÜ Nordwave |
| Eindeutig unterscheidbar | Er unterscheidet sich von jedem eingetragenen und reservierten Namen in Schreibweise und Klang. Pill und Lill wurden als verschieden akzeptiert; Fotoluks und Photolux nicht |
| Nur lateinische Buchstaben | Kyrillisch, chinesische Schriftzeichen, Emojis und die meisten Symbole sind ausgeschlossen |
| Nicht irreführend | Er darf keine andere Rechtsform, andere Geschäftstätigkeit oder größere Größe suggerieren, als das Unternehmen hat. Wörter wie Bank oder Versicherung sind lizenzierten Unternehmen vorbehalten |
| Keine Marke anderer | Für eine in Estland geschützte Marke, einschließlich einer EU-Marke, ist die Zustimmung des Inhabers nötig, sofern Sie nicht in einem Bereich tätig sind, den die Marke nicht abdeckt, oder das Wort allgemein ist |
| Kein Name anderer | Der Name einer Person darf nur erscheinen, wenn sie Gründer oder Gesellschafter ist oder ihre Zustimmung vorliegt |
| Ortsnamen und staatliche Stellen | Ein Ortsname allein genügt nicht; daneben muss ein unterscheidendes Wort stehen, etwa Baltic Nordwave OÜ statt Baltic OÜ. Namen staatlicher und kommunaler Stellen sind nicht zulässig |
| Gute Sitten | Keine beleidigenden oder anstößigen Namen |
Die zweite Regel verursacht die meisten Probleme. Das Handelsgesetzbuch sagt nicht, um wie viele Buchstaben sich zwei Namen unterscheiden müssen. Die eigenen Leitlinien des Registerführers besagen nur, dass Namen nach Schreibweise und Klang verglichen werden und die endgültige Entscheidung beim Registerführer liegt. Ein Unternehmensname, der bei einer schnellen Suche frei erscheint, kann dennoch abgelehnt werden, weil er wie ein bestehender klingt. Deshalb umfasst die nachstehende Prüfung mehrere Schreibweisen, nicht nur eine.
So prüfen Sie die Verfügbarkeit eines Unternehmensnamens in Estland
Vier Prüfungen decken fast jeden Fall ab. Die ersten drei führt auch der Registerführer selbst durch; die vierte schützt Sie nach der Registrierung.
- Führen Sie die Namensabfrage durch. Die Namensabfrage des e-Business Register durchsucht zugleich eingetragene und reservierte Unternehmensnamen sowie estnische Marken. Wählen Sie die Rechtsform und probieren Sie mehrere Varianten: Singular und Plural, zusammen- und getrenntgeschriebene Wörter sowie Schreibweisen mit gleichem Klang (Avenue und Avenüü, Nord Line und Nordline). Erscheint ein ähnlicher Treffer, ändern Sie den Namen jetzt, statt später mit dem Registerführer zu streiten.
- Prüfen Sie die Marken. EU-Marken gelten auch in Estland; durchsuchen Sie daher auch EUIPO eSearch sowie das Estonian Patent Office nach anhängigen Anmeldungen. Bei einem Treffer entscheiden zwei Dinge über seine Relevanz: die Nizza-Klasse, die zeigt, ob die Marke Ihre Geschäftstätigkeit abdeckt, und die Markenart. Eine Wortmarke in Ihrem Bereich ist ein echtes Hindernis. Eine Bildmarke, deren Wortelement lediglich beschreibend ist, ist es nicht. Der Oberste Gerichtshof bestätigte dies im Fall Erial Ehitus: Ein Logo mit dem Wort für Bau konnte den Namen eines Bauunternehmens nicht blockieren. In unserer Praxis sind dies die schwierigsten Fälle: Es gibt kein ähnliches Unternehmen, aber eine Marke.
- Stimmen Sie den Namen auf Ihr Tätigkeitsfeld ab. Der Registerführer prüft den Namen anhand der von Ihnen angegebenen Haupttätigkeit; so wird die Regel „nicht irreführend“ angewandt. Wählen Sie den EMTAK-Code in der Tätigkeitssuche, bevor Sie sich für den Namen entscheiden. Unser Leitfaden zur Wahl und Änderung des Tätigkeitsfelds erläutert die Funktionsweise des Codes.
- Prüfen Sie die Domain und den Markt. Der Registerführer prüft nicht, ob die .ee-Domain frei ist oder ob ein Unternehmen im Ausland dieselbe Marke verwendet, aber Ihre Kunden werden es bemerken. Eine schnelle Websuche kostet nichts und erspart eine Umbenennung.
Unternehmensnamen reservieren: Wann sich die 150 € lohnen
Sie können im e-Business Register einen Unternehmensnamen reservieren, bevor Sie das Unternehmen registrieren. Die staatliche Gebühr beträgt 150 €. Die Reservierung sichert den Namen für sechs Monate, kann einmal um drei Monate verlängert werden, und jede Person darf jeweils nur eine Reservierung halten. Sie ist sinnvoll, wenn die Registrierung warten muss: Sie beantragen noch e-Residency, oder eine Vollmacht muss aus dem Ausland eintreffen. Wenn Sie diese Woche einreichen wollen, lassen Sie sie aus. Die Namensabfrage zeigt bereits, ob der Name verfügbar ist, und ein Registrierungsantrag erreicht den Registerführer genauso schnell wie eine Reservierung.
Wenn der Registerführer den Namen beanstandet
Ein ungeeigneter Name bedeutet keine Ablehnung. Der Registerführer erlässt eine Entscheidung, die den Mangel nennt und eine Frist zur Behebung setzt, meist zwei Wochen; eine neue staatliche Gebühr wird nicht erhoben. Online wählen Sie einen anderen Namen und reichen erneut ein; der korrigierte Antrag wird innerhalb von fünf Arbeitstagen geprüft. Wird das Unternehmen über einen Notar registriert, müssen die Gründungsunterlagen erneut unterzeichnet werden, was etwa eine Woche dauert. Die Fristen für beide Wege finden Sie in unserem Leitfaden dazu, wie lange die Unternehmensregistrierung in Estland dauert.
Die Umbenennung eines bereits bestehenden Unternehmens ist ein separates Verfahren: Die Gesellschafter entscheiden und der Gesellschaftsvertrag wird geändert. Wir beschreiben dies in unserem Leitfaden zur Änderung des Namens eines estnischen Unternehmens.
Ihr Unternehmen mit einem akzeptierten Namen registrieren
Die Namensprüfung gehört zu jeder Unternehmensregistrierung in Estland, die wir betreuen. Bevor etwas eingereicht wird, führen wir die Namensabfrage in den vom Registerführer verwendeten Varianten durch und prüfen estnische sowie EU-Marken gegen Ihr Tätigkeitsfeld. Anschließend sagen wir Ihnen klar, ob der Name akzeptiert wird oder was zu ändern ist.
Häufig gestellte Fragen
Nutzen Sie die Namensabfrage auf der Website des e-Business Register. Sie durchsucht eingetragene und reservierte Unternehmensnamen sowie estnische Marken und ist kostenlos. Suchen Sie mehrere Schreibweisen, da der Registerführer Namen nach Klang ebenso wie nach Buchstaben vergleicht; prüfen Sie anschließend EU-Marken separat in EUIPO eSearch.
Nein. Der Name kann in jeder Sprache sein, sofern er in lateinischen Buchstaben geschrieben ist, OÜ enthält und sich eindeutig von bestehenden Namen unterscheidet. Die meisten von Ausländern gegründeten Unternehmen haben englische Namen.
Nein. Das Register erfasst einen Unternehmensnamen und keine Handelsnamen; Sie können daher unter einer anderen Marke handeln. Die Marke ist dann nur durch eine Markenregistrierung geschützt und darf keine Marke anderer verletzen.
Sie erhalten eine Frist, gewöhnlich zwei Wochen, um einen anderen Namen einzureichen, ohne die staatliche Gebühr erneut zu zahlen. Online wird der korrigierte Antrag innerhalb von fünf Arbeitstagen geprüft; beim Notar werden zunächst die Gründungsunterlagen erneut unterzeichnet.
